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Die Länder können durch Gesetz bestimmten, ob und in welchem Umfang Gemeinden eine Vergnügungsteuer erheben dürfen; die Gemeinden können in diesem Rahmen entscheiden, ob sie von der Ermächtigung Gebrauch machen.

Daher sind Vergnügungsteuern in Deutschland sehr unterschiedlich gestaltet. Die Gesetzgebungskompetenz der Länder folgt aus Art.

Einige Länder Berlin , Bremen , Hamburg und das Saarland haben ein eigenes Vergnügungsteuergesetz verabschiedet, die meisten anderen treffen Regelungen zur Vergnügungsteuer in ihren Kommunalabgabengesetzen.

Darin kommt zum Ausdruck, dass die Vergnügungsteuer nicht in erster Linie der Erzielung von Einnahmen dient, sondern auch der Regulierung nicht erwünschten oder belastenden Gewerbes.

Neben der landesgesetzlichen Ermächtigung erfordert die Vergnügungsteuer, wie jede kommunale Abgabe , eine kommunale Satzung als Rechtsgrundlage.

Drei Formen haben sich für die Vergnügungsteuer hauptsächlich etabliert: Die Spielautomatensteuer, die Kartensteuer und die Prostitutionssteuer.

Daneben gibt es in wenigen Kommunen auch die Form der Wettbürosteuer. Bundesweit hat die Vergnügungsteuer über viele Jahre um die Mio.

Ihr Aufkommen liegt inzwischen nahe bei 1 Mrd. Steuergegenstand der Spielautomatensteuer sind entgeltpflichtige Spielgeräte, auch solche ohne Gewinnmöglichkeit.

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